Archive for the ‘Allgemein’ Category

Ist Boris Becker pleite ?

Posted Sep 30 2017 by with Kommentare deaktiviert für Ist Boris Becker pleite ?

Heute meine Stellungnahme zu den Ereignissen rund um Boris Becker und seine angebliche Pleite

Rechte bei Ebay

Posted Sep 30 2017 by with Kommentare deaktiviert für Rechte bei Ebay

Heute befasse ich mich mit Käuferrechten bei Ebay. Ein immer wieder wichtiges Thema, bei dem immer noch viele Missverständnisse bestehen…

Widerrufsjoker – Darlehensverträge widerrufen …

Posted Sep 30 2017 by with Kommentare deaktiviert für Widerrufsjoker – Darlehensverträge widerrufen …

Hier ein paar Infos zum Thema Widerruf von Darlehensverträgen. Bei Bedarf melden Sie sich…unverbindlich !

Urteil des AG Mainz zu Fahrlässiger Tötung

Posted Sep 30 2017 by with Kommentare deaktiviert für Urteil des AG Mainz zu Fahrlässiger Tötung

Heute berichte ich über einen recht tragischen Fall, den das AG Mainz zu verhandeln hatte. Ein alkoholisierter Mann lag bewustlos auf einer Straße. Eine Autofahrerin sah ihn zu spät und überrollte ihn in den frühen Morgenstunden.

Law meets Science Teil 2: Längenkontraktion

Posted Sep 30 2017 by with Kommentare deaktiviert für Law meets Science Teil 2: Längenkontraktion

Heute geht es mal um etwas nicht so ganz juristisches, sondern um etwas wissenschaftliches. Spezielle Relativitätstheorie, Längenkontraktion, etc. Der Anwalt erklärt´s 🙂

Law meets Science: Bewegte Uhren gehen langsamer

Posted Aug 18 2017 by with Kommentare deaktiviert für Law meets Science: Bewegte Uhren gehen langsamer

Heute geht es mal um etwas nicht so ganz juristisches, sondern um etwas wissenschaftliches. Spezielle Relativitätstheorie, Zeitdilatation, etc. Der Anwalt erklärt´s 🙂

Ist Bibi Heinicke´s Song ein Plagiat ? Hat Bibis Beauty Palace geklaut ?

Posted Jun 19 2017 by with Kommentare deaktiviert für Ist Bibi Heinicke´s Song ein Plagiat ? Hat Bibis Beauty Palace geklaut ?

„Ist Bianca Heinicke´s Song ein Plagiat ? Hat Bibis Beauty Palace geklaut ?“ Dieses Video erklärt meine juristische Sicht.

Link zum Lied von BibisBeautyPalace: https://www.youtube.com/watch?v=4gSOM…

Link zum Lied von Lenka: https://www.youtube.com/watch?v=elsh3…

Rechtliches zum Kauf eines gestohlenen Fahrzeugs!

Posted Feb 25 2013 by in Allgemein, Kaufrecht with Kommentare deaktiviert für Rechtliches zum Kauf eines gestohlenen Fahrzeugs!

Heute lese ich in der Mainzer Allgemeinen Zeitung, dass ein Ehepaar einen Audi TT bei einem Händler für ca. 23T EUR erworben hat. Später stellte sich heraus, dass das Fahrzeug gestohlen war, wovon der Händler wohl auch nichts wusste.

Juristisch liegt hier strafrechtlich natürlich zunächst ein Diebstahl beim ursprünglichen Eigentümer vor. Aber wie sieht das Ganze zivilrechtlich aus? Was geschieht mit dem Fahrzeug? Können die „Geprellten“ ihr Geld zurückfordern?…

Fakt ist, auch wenn man als Erwerber gutgläubig war: ein Erwerb von Eigentum an abhanden gekommenen Sachen (hierzu zählen auch gestohlene Sachen) ist nicht möglich. Das bedeutet, es hat weder ein Eigentumserwerb des Händlers (wohl vom Dieb oder einem Hehler) stattgefunden, noch konnte durch die Käufer Eigentum an dem Fahrzeug erworben werden.
Folgerichtig besteht ein Herausgabeanspruch der ursprünglichen und Noch-Eigentümer gegen die Besitzer, vorliegend die „geprellten“ Käufer. Laut Zeitungsbericht wurde das Fahrzeug auch entsprechend an die Eigentümer herausgegeben.

Was passiert mit dem bereits bezahlten Geld? Unabhängig davon, ob der Händler von dem Diebstahl wusste oder nicht, besteht im Ergebnis ein Anspruch auf Herausgabe = Zurückzahlung des Kaufpreises, und zwar entweder aus Schadensersatzgesichtspunkten oder aufgrund des Umstandes, dass die Kaufsache „mangelhaft“ war, weil Eigentumsverschaffung zu keinem Zeitpunkt möglich war. Wer es noch genauer wissen will: die Primärpflicht des Verkäufers beim Kaufvertrag geht auf Eigentumsverschaffung der Kaufsache; da der Verkäufer = Händler diese Pflicht nicht erfüllt hat und auch nie konnte, besteht ein Rücktrittsrecht der Käufer.

Ob ein solcher Anspruch dann durchsetzbar bzw. je nach Liquiditätslage des Händlers erfüllbar ist, steht leider auf einem anderen Blatt.

St. Martin: Kopieren von Noten ist Urheberrechtsverletzung!

Posted Feb 25 2013 by with Kommentare deaktiviert für St. Martin: Kopieren von Noten ist Urheberrechtsverletzung!

So abstrus es klingen mag; die Vervielfältigung von Noten, etwa bei den kürzlich abgelaufenen Martinsumzügen, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Rechtlich können sich die betreffenden Personen für eine legale Vervielfältigung nur durch entsprechende Zahlungen und Vereinbarungen mit der Gema absichern.

Rechtsschutz gegen Kirchenglocken?

Posted Feb 25 2013 by with Kommentare deaktiviert für Rechtsschutz gegen Kirchenglocken?

Wiederholt wurde ich in der Vergangenheit, gerade im Ort meines Kanzleisitzes von Bürgern bezüglich des Läutens von Kirchenglocken angesprochen, insbesondere über die Möglichkeit des juristischen Vorgehens gegen diese (Zitat der Bürger…) „Lärmbeslästigung“.

Um die rechtlichen Möglichkeiten kurz zu umreißen, ist zunächst zwischen liturgischem, also sakralem Glockengeläut und dem Glockenschlagen zum Zwecke der Zeitmessung.

Im Rahmen des liturgischen Glockenläutens, etwa zur Ankündigung des Gottesdienstes oder aus sonstigen kirchlichen Gründen, kommt es regelmäßig auf die Frage an, ob sog. schädliche Umwelteinwirkungen vorliegen. Hierbei handelt es sich um Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.

Ausgangspunkt für Geräuschimmissionen sind die Richtwerte der TA-Lärm. In Wohngebieten sind etwa kurzzeitige Werte von 80dB(A) zulässig, gemessen außerhalb des Gebäudes. Nach Maßgabe der TA-Lärm sind weiterhin kurzzeitige Überschreitungen dieser Werte zulässig.

Nun lässt sich zum Einen darüber streiten, ob in einem mehrere Minuten andauernden Läuten eine nicht mehr nur kurzzeitige Überschreitung der Werte vorliegt. Zum Zum Anderen ist das liturgische Läuten ein grundrechtlich garantiertes Recht bzw. ein Ausfluss der Ausübung der Religionsfreiheit und insoweit im Rahmen einer sozialadäquaten Einwirkung hinzunehmen (so auch das Bundesverwaltungsgericht), weshalb auch die TA-Lärm lediglich als Anhaltspunkt ohne Bindungswirkung heranzuziehen ist.

Solange sich das Läuten daher in einem für die Religionsausübung üblichen Rahmen hält, hat ein juristisches Vorgehen daher in der Regel keine Aussicht auf Erfolg.

Beim Glockenläuten aus Gründen der Zeitmessung gilt hingehen die TA-Lärm uneingeschränkt. Soweit es zu Überschreitungen der Richtwerte kommt, hat ein Vorgehen auch Aussicht auf Erfolg. Allerdings gelten gewisse Toleranzen und es ist ebenso zu berücksichtigen, ob etwa in einer Gemeinde das Läuten bereits seit Langem übliche Praxis ist oder nicht.

Philosophie

Ich bin der Überzeugung, dass meine Mandanten nur dann rundum zufrieden sein können, wenn ich Ihr Anliegen mit der erforderlichen Hartnäckigkeit und dem notwendigen Fachwissen vertrete. Hierzu gehört es auch, meine Mandanten umfassend über die Erfolgsaussichten und Risiken eines prozessualen Vorgehens hinzuweisen.

Kanzlei

Im Standort 55299 Nackenheim bin ich für Sie vertreten. Viele unserer Klienten schätzen diesen Standort aufgrund der unmittelbaren Nähe zu Mainz, kombiniert mit den vorhandenen Parkmöglichkeiten. In meiner beruflichen Tätigkeit habe ich im Mainzer Raum wertvolle Kontakte zur Justiz und weiteren Partnern geknüpft, die auch Ihnen zu Gute kommen.

Rechtsgebiete

Wie jeder guter Rechtsanwalt, kann auch ich nicht von mir behaupten, in allen Rechtsgebieten "der Beste" zu sein. Allerdings können Sie davon ausgehen, dass ich in meinen juristischen Interessensschwerpunkten absolut kompetent und fachlich immer auf dem neuesten Stand bin. Wenn es darum geht...
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