Dieses Video befasst sich mit der Corona Schutzverordnung, insbesondere in Rheinland-Pfalz, welche Anfang November eingeführt wurde.

Heute meine Stellungnahme zu den Ereignissen rund um Boris Becker und seine angebliche Pleite

Heute befasse ich mich mit Käuferrechten bei Ebay. Ein immer wieder wichtiges Thema, bei dem immer noch viele Missverständnisse bestehen…

Hier ein paar Infos zum Thema Widerruf von Darlehensverträgen. Bei Bedarf melden Sie sich…unverbindlich !

Heute berichte ich über einen recht tragischen Fall, den das AG Mainz zu verhandeln hatte. Ein alkoholisierter Mann lag bewustlos auf einer Straße. Eine Autofahrerin sah ihn zu spät und überrollte ihn in den frühen Morgenstunden.

Heute geht es mal um etwas nicht so ganz juristisches, sondern um etwas wissenschaftliches. Spezielle Relativitätstheorie, Längenkontraktion, etc. Der Anwalt erklärt´s 🙂

Heute geht es mal um etwas nicht so ganz juristisches, sondern um etwas wissenschaftliches. Spezielle Relativitätstheorie, Zeitdilatation, etc. Der Anwalt erklärt´s 🙂

„Ist Bianca Heinicke´s Song ein Plagiat ? Hat Bibis Beauty Palace geklaut ?“ Dieses Video erklärt meine juristische Sicht.

Link zum Lied von BibisBeautyPalace: https://www.youtube.com/watch?v=4gSOM…

Link zum Lied von Lenka: https://www.youtube.com/watch?v=elsh3…

Heute lese ich in der Mainzer Allgemeinen Zeitung, dass ein Ehepaar einen Audi TT bei einem Händler für ca. 23T EUR erworben hat. Später stellte sich heraus, dass das Fahrzeug gestohlen war, wovon der Händler wohl auch nichts wusste.

Juristisch liegt hier strafrechtlich natürlich zunächst ein Diebstahl beim ursprünglichen Eigentümer vor. Aber wie sieht das Ganze zivilrechtlich aus? Was geschieht mit dem Fahrzeug? Können die „Geprellten“ ihr Geld zurückfordern?…

Fakt ist, auch wenn man als Erwerber gutgläubig war: ein Erwerb von Eigentum an abhanden gekommenen Sachen (hierzu zählen auch gestohlene Sachen) ist nicht möglich. Das bedeutet, es hat weder ein Eigentumserwerb des Händlers (wohl vom Dieb oder einem Hehler) stattgefunden, noch konnte durch die Käufer Eigentum an dem Fahrzeug erworben werden.
Folgerichtig besteht ein Herausgabeanspruch der ursprünglichen und Noch-Eigentümer gegen die Besitzer, vorliegend die „geprellten“ Käufer. Laut Zeitungsbericht wurde das Fahrzeug auch entsprechend an die Eigentümer herausgegeben.

Was passiert mit dem bereits bezahlten Geld? Unabhängig davon, ob der Händler von dem Diebstahl wusste oder nicht, besteht im Ergebnis ein Anspruch auf Herausgabe = Zurückzahlung des Kaufpreises, und zwar entweder aus Schadensersatzgesichtspunkten oder aufgrund des Umstandes, dass die Kaufsache „mangelhaft“ war, weil Eigentumsverschaffung zu keinem Zeitpunkt möglich war. Wer es noch genauer wissen will: die Primärpflicht des Verkäufers beim Kaufvertrag geht auf Eigentumsverschaffung der Kaufsache; da der Verkäufer = Händler diese Pflicht nicht erfüllt hat und auch nie konnte, besteht ein Rücktrittsrecht der Käufer.

Ob ein solcher Anspruch dann durchsetzbar bzw. je nach Liquiditätslage des Händlers erfüllbar ist, steht leider auf einem anderen Blatt.

So abstrus es klingen mag; die Vervielfältigung von Noten, etwa bei den kürzlich abgelaufenen Martinsumzügen, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Rechtlich können sich die betreffenden Personen für eine legale Vervielfältigung nur durch entsprechende Zahlungen und Vereinbarungen mit der Gema absichern.