„Ist Bianca Heinicke´s Song ein Plagiat ? Hat Bibis Beauty Palace geklaut ?“ Dieses Video erklärt meine juristische Sicht.

Link zum Lied von BibisBeautyPalace: https://www.youtube.com/watch?v=4gSOM…

Link zum Lied von Lenka: https://www.youtube.com/watch?v=elsh3…

Durch die Presse ist die Neuigkeit von Heino´s neuem Album gegangen, auf dem er „gecoverte“ Stücke vieler bekannter Bands veröffentlicht hat. Ebenfalls publik wurde, dass viele dieser Künstler nicht sonderlich erfreut sind.

Rein rechtlich stellt eine solche gecoverte Version eines Musikstückes eine „Umgestaltung“ dar, § 23 UrhG. Eine solche ist grundsätzlich nur mit Einwilligung des Urhebers zulässig. Allerdings liegen die Nutzungsrechte der meisten Lieder in Deutschland bei einer Verwertungsgesellschaft, der GEMA. In diesem Fall genügt eine bloße Anzeige etwa von Heino bei der GEMA, eine Einwilligung des Künstlers ist dann nicht erforderlich und auch die GEMA kann ein Cover nicht verbieten.

Wesentlich ist aber, dass die vorgenannten Grundsätze nur greifen, sofern keine Veränderungen etwa am Text vorgenommen werden. Das wäre eine Bearbeitung, die wiederum einer Einwilligung des Künstlers bedarf, ebenso wie bei Veränderungen der Melodie oder Harmonie eines Stücks.

Auffällig ist in diesem Zusammenhang auch, dass ein von mir kürzlich gesehenes Musikvideo von Heino („Junge“ von der Band „Die Ärzte“) lediglich einzelne Fotos von Heino zeigt. Dies wohl deshalb, weil ihm entsprechende Filmherstellungsrechte nicht eingeräumt wurden, welche unabhängig vom Recht zu „covern“ zu sehen sind.

Vergessen darf man bei der ganzen Thematik eines nicht. Durch die Veröffentlichung einer Coverversion entsteht auch ein Vergütungsanspruch des ursprünglichen Urhebers: kostenlos kann Heino die Stücke also nicht covern. Und ob es rechtlich als „sauber“ anzusehen ist, wenn ein Titel eines bestimmten Genre durch das Cover von Heino in eine völlig andere Musikrichtung gebracht wird (etwa aus Rock mach Schlager), darf man zumindest bezweifeln.

Besondere Vorsicht ist bei dem Einstellen von Fotos / Videos auf die eigene Pinnwand geboten, die fremdem Urheberrecht unterliegen. Werden derartige, etwa von Dritten gefertigte Werke, ohne Erlaubnis, d.h. ohne Recht zur Veröffentlichung auf die eigene Pinnwand gepostet, kann der Rechteinhaber die unberechtigte Veröffentlichung entsprechend abmahnen und Schadensersatzansprüche geltend machen.

Bereits durch die Medien und das Internet verbreitet kam es wohl erstmals zu einem Fall, dass jemand einen Facebook User abmahnte und aufforderte, ein urheberrechtlich geschütztes Bild, welches ein Dritter (nicht der User selbst, sondern ein Facebook-Freund!) auf die Pinnwand des Users eingestellt hatte, zu entfernen.

Die Thematik ist rechtlich äußerst umstritten, obergerichtliche Rechtsprechung speziell zum Beispiel Faxebook existiert bislang nicht.

Zu klären ist die Frage, ob der Facebook-Nutzer, der Beträge auf seiner Pinnwand zulässt, als Dienstleister im Sinne des Telemediengesetzes gilt. Dies ist nach meiner Einschätzung der Fall, jedenfalls spricht einiges dafür. Insoweit würde sich in der Tat eine Haftung des Users auch für fremde Inhalte auf seiner Pinnwand ergeben, zumindest dann, sofern der User den Inhalt und auch die Rechtswidrigkeit der Handlung erkennt.

Faktisch wäre das spätestens dann der Fall, wenn ein User eine Mitteilung über die Rechtswidrigkeit (etwa die Urhberrechtsverletzung) und / oder eine Aufforderung zur Beseitigung erhält. Aber auch dann, wenn der User offensichtlich erkennt, dass etwa ein gepostetes Foto auf seiner Pinnwand Rechte Dritter verletzt, muss er unverzüglich tätig werden und das betreffende Foto entfernen.

Die Thematik dürfte sich nicht nur auf Bilder mit fremden Urhberrechten, sondern auch auf sonstige Urheberrechtsverletzungen (fremde Texte) oder auf strafrechtlich relevante Postings Dritter beziehen (beispielsweise Beleidigungen).

Hier ist also VORSICHT geboten !