Posts Tagged ‘Markenrecht’

Haribo vs. Lindt Sprüngli: Goldbär „besiegt“ Schoko-Bär !

Posted Feb 25 2013 by in Markenrecht with Kommentare deaktiviert für Haribo vs. Lindt Sprüngli: Goldbär „besiegt“ Schoko-Bär !

Das Landgericht Köln (AZ 330 O 803/11) hat in einer Markenrechtsstreitigkeit zwischen den beiden genannten Unternehmen der Firma Lindt Sprüngli untersagt, ihren Schoko-Bären weiter zu verkaufen.

Die Kölner Richter sahen es als erwiesen an, dass der Schoko-Bär mit der roten Schleife dem Haribo Goldbären mit roter Schleife so ähnlich sieht, dass hier eine Verwechslungsgefahr besteht.

Da Haribo sowohl das Wortmarkenrecht „Goldbär“ als auch das Bildmarkenrecht an dem gelben Bären mit der roten Schleife besitzt, folgten die Kölner Richter insoweit der Argumentation von Haribo.

Es ist von einer Fortsetzung der Streitigkeit in zweiter Instanz auszugehen.

Kampf der Kühe: „Flecki“ gewinnt gegen „Paula“…Aldi gegen Dr. Oetker !

Posted Jul 27 2012 by in Wettbewerbsrecht with Kommentare deaktiviert für Kampf der Kühe: „Flecki“ gewinnt gegen „Paula“…Aldi gegen Dr. Oetker !

Das OLG Düsseldorf hatte sich kürzlich mit den Puddings der beiden Hersteller zu befassen: beide tragen eine Comic-Kuh als Logo, Flecki (von Aldi) trägt eine Blume und eine Glocke, Paula (Dr. Oetker) eine Sonnenbrille, beide stehen für einen nur grob vermengten „gefleckten“ Schoko-Vanillepudding.

Per Eilverfahren ist der Oetker-Konzern gegen den Konkurrenten vor Gericht gezogen, weil es eine Verletzung von Geschmacksmusterrechten in dem ähnlichen Design sah. So sollte ein Verkaufsverbot erwirkt werden.

Das Düsseldorfer OLG hat am Dienstag zu Gunsten von Flecki entschieden. Zwar, so das Gericht, liege eine Nachahmung wohl vor, allerdings sei der notwendige Abstand zu Original gewahrt, so dass das Aldi-Produkt (Flecki) nicht zu beanstanden sei.

Philosophie

Ich bin der Überzeugung, dass meine Mandanten nur dann rundum zufrieden sein können, wenn ich Ihr Anliegen mit der erforderlichen Hartnäckigkeit und dem notwendigen Fachwissen vertrete. Hierzu gehört es auch, meine Mandanten umfassend über die Erfolgsaussichten und Risiken eines prozessualen Vorgehens hinzuweisen.

Kanzlei

Seit 01.10.2020 ist die Anwaltskanzlei Boos in 55116 Mainz in der Fort Malakoff Passage angesiedelt. In meiner beruflichen Tätigkeit habe ich im Mainzer Raum wertvolle Kontakte zur Justiz und weiteren Partnern geknüpft, die auch Ihnen zu Gute kommen.

Rechtsgebiete

Wie jeder guter Rechtsanwalt, kann auch ich nicht von mir behaupten, in allen Rechtsgebieten "der Beste" zu sein. Allerdings können Sie davon ausgehen, dass ich in meinen juristischen Interessensschwerpunkten absolut kompetent und fachlich immer auf dem neuesten Stand bin. Wenn es darum geht...
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