„Haftung für Infektion in Klinik“
OLG Oldenburg – 5 U 100/00
Hat es die Klinikleitung versäumt, vor einem Erreger zu warnen und kommt es in einer Klinik zu einer Infektion mit einer Krankheit, stehen dem betroffenen Patienten Schadensersatzansprüche zu, weil in der Nichtwarnung ein grober Behandlungsfehler zu sehen ist.
Posts Tagged ‘Anwaltskanzlei’Haftung für Infektion in KlinikEbay: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung
Posted Mai 9 2012 by Alexander Boos
in IT-Recht with Kommentare deaktiviert für Ebay: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung Ebay: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung Immer noch ein „beliebter“ Abmahngrund bei Ebay. Das OLG Frankfurt hat in besagter Entscheidung die Angabe der Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung für wettbewerbswidrig und damit abmahnfähig betrachtet. Das Gericht sieht hierin eine Irreführung des Verbrauchers, da dieser davon ausgehen würde, ein Widerruf, welcher nach dem Gesetz in Textform erfolgen muss, wäre ebenfalls telefonisch möglich. |